Sanktionsmarathon ohne Enddatum: Wie die EU ihren Russland-Kurs verlängert – und verschärft

Wer in diesen Tagen von einer “Verlängerung der EU-Russland-Sanktionen bis 15. September 2026″ liest, bekommt nur einen kleinen Ausschnitt eines weit komplexeren Bildes zu sehen. Tatsächlich handelt es sich beim EU-Sanktionsregime gegen Russland nicht um eine einzelne Maßnahme mit einem Verfallsdatum, sondern um ein mehrschichtiges System aus Personen- und Organisationslisten, Wirtschaftssanktionen und Sektorverboten – von denen jedes seinen eigenen,

Tenkil – das Massenverbrechen

Das Verbrechen dauert an. Hunderttausende Menschen werden entrechtet, entmenschlicht und entehrt. Ihre einzige Schuld: soziale Dissidenz. Mit fadenscheinigen Begründungen wurden 2.217.572 Menschen zwischen 2015 und 2021 in Untersuchungshaft gesteckt.

Flucht ist die Sehnsucht nach heimischen Tomaten

Bei der Bekämpfung von Fluchtursachen kommt der Entwicklungspolitik eine wichtige Rolle zu. Ist das wirklich so? Und bedeutet Entwicklungspolitik heutzutage nicht vor allem, dass demokratische Werte vermittelt werden sollten?

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Keine EU-Sanktionen gegen die Türkei

Wie vermutet verhängt die EU keine Sanktionen gegen die Türkei. Dies geht aus den „einleitenden Bemerkungen“ der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula

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