Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier möchte gegen die „Missachtung der Würde des Menschen“ im Netz vorgehen und startet das „Aktionsprogramm Hessen gegen Hetze“. Als Hintergrund des Programms werden drei Ereignisse genannt: Der rechtsextremistisch motivierte Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübke, der Mordversuch von Wächtersbach an einem Eritreer und die Tötung eines 8-jährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof. Geplant sind neben einem Meldesystem, eine „Konferenz für Demokratie und Respekt, gegen Gewalt und Hetze“, Handlungsempfehlungen für Schulen und Kommunen sowie ein Opferschutzbeauftragter. Zur Schaffung eines gesellschaftlichen Bündnisses für die Ächtung von Online-Hetze soll die Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität mit NGOs zusammenarbeiten.
Menschenwürde bewahren im Netz
Verwandte Beiträge
Zentralrat der Juden findet Hetze gegen Muslime unerträglich
Der neue Arbeitskreis „Juden in der AFD“ startete in Wiesbaden mit knapp 20 Mitgliedern und sorgt weiterhin für Diskussionen. Allerdings hat der Zentralrat der Juden dafür kein Verständnis und nimmt Stellung dazu.
Uneinheitliche KI-Regeln in der Bundesregierung sorgen für Kritik…
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Erstellung von Reden, Texten und anderen offiziellen Dokumenten nimmt in der Bundesregierung deutlich zu. Wie eine Recherche des Nachrichtenmagazins *DER SPIEGEL* zeigt, existieren jedoch
Im Kampf gegen Funklöcher kann Staat aktiv werden
BERLIN. Im Kampf gegen Funklöcher hat sich Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) dafür ausgesprochen, dass der Staat selbst aktiv werden soll. Im Interview mit der Rheinischen Post sagte Braun, dass „der Staat auch
Impfstoff gegen Corona in Laboren, Impfstoff gegen Rassismus in Herzen
9. März 2020 Zu Beginn möchte ich einen Wunsch äußern: Ich wünsche allen am Coronavirus erkrankten Menschen schnellstmögliche Genesung. Hoffentlich wird bald ein Impfstoff gegen den Corona-Virus gefunden, der das Leben der
Datenschutzexperte findet Zuckerbergs Forderungen billig
HAMBURG. Bundesweit kritisieren Datenschützer Facebook-Chef Mark Zuckerberg für seine Forderungen zur Regulierung des Internets. „Es fällt schwer, den Beitrag nicht als realitätsvergessen oder nur als eine strategische PR-Maßnahme zu begreifen“, sagte der
Polen fordert jährliche Entschädigungszahlungen für NS-Opfer
Die polnische Regierung setzt sich weiterhin für finanzielle Entschädigungen der noch lebenden Opfer der nationalsozialistischen Besatzung ein. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung schlägt Warschau vor, dass Deutschland jedem noch lebenden polnischen
#IchDuWirNRW -Kampagne wirbt für Zusammenhalt und gegen gesellschaftliche Vorurteile
GELDERN. Mehr als jeder Vierte der rund 18 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen hat ausländische Wurzeln. Mit der Kampagne #IchDuWirNRW will die NRW-Landesregierung im Internet und landesweit auf 1.600 Plakaten auf die gesellschaftliche
Neueste Meldungen
2-jähriges Mädchen bei Zusammenstoß mit PKW schwer verletzt
KLEVE. In der niederrheinischen Stadt Kevelaer fuhr ein 2-jähriges Mädchen mit einem Laufrad auf dem Gehweg. An der Kreuzung angekommen wartete das
BDI-Präsident Dieter Kempf: Abschottung und Nationalismus schädlich für Wohlstand
BERLIN. Nach der Europawahl 2019 fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eine zügige Einigung auf einen Kommissionspräsidenten. BDI-Präsident Dieter Kempf verlangte,
Der Sacharow-Preis geht an den uigurischen Menschenrechtler Ilham Tohti
Der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments geht in diesem Jahr an den uigurischen Menschenrechtler Ilham Tohti. In der Plenumssitzung vom 18. Dezember wurde
Zahl der U-Häftlinge um ein Viertel gestiegen
HAMBURG. Die Zahl der Untersuchungsgefangenen in Deutschland ist von 2014 bis 2018 um 25 Prozent gestiegen. Nahezu verdoppelt hat sie sich dabei
Bild des Monats
EU und China wollen 200 Produkte vor Fälschungen schützen
Das Europäische Parlament hat das Lebensmittelabkommen zwischen der EU und China mit großer Mehrheit zugestimmt, welches im September 2020 unterzeichnet wurde. In
EU-Hilfe für die türkisch-zyprische Gemeinschaft
Im Rahmen des Aktionsprogramms 2022 hat die Europäische Kommission einem Hilfspaket für die türkisch-zyprische Gemeinschaft in Höhe von 33,4 Mio. EUR zugestimmt. Laut EU
Wir kommen nicht als Rassisten auf die Welt
Der Mord an George Floyd durch einen Polizisten sorgte für weltweites Entsetzen und war seitdem nicht das letzte Opfer rassistischer Polizeigewalt. Es
Sport
VfL- Wolfsburg: Kapitän Joshua Guilavogui verlängert bis 2023
WOLFSBURG. Mittelfeldspieler Joshua Guilavogui hat seinen bis 2020 laufenden Vertrag mit VfL Wolfsburg vorzeitig bis 2023 verlängert. Damit spielt der 28-jährige Kapitän
Richtung Bundesliga
Die Frage wann die Bundesliga wieder anfängt bzw. wann sie wieder weitergeht steht noch offen. Das Ziel ist, dass alle Spiele bis
Endlich wieder Bundesliga
Am Wochenende soll die Bundesliga starten, endlich? Ich bin gespannt. Die Vorfreude ist da, aber ich habe dabei auch meine Zweifel. Corona,
