Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Keine EU-Sanktionen gegen die Türkei

October 2, 2020
966 views

Wie vermutet verhängt die EU keine Sanktionen gegen die Türkei. Dies geht aus den „einleitenden Bemerkungen“ der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, im Anschluss an die außerordentliche Tagung des Europäischen Rates vom 1. Oktober 2020 hervor.

Obwohl von der Leyen “die Solidarität der EU mit Griechenland und Zypern nachdrücklich“ bekräftigte, begrüßte sie aber auch “den verlässlichen Dialog zwischen der Türkei und Griechenland“, der im Vorfeld der außerordentlichen EU-Tagung begonnen hatte. Die EU wolle „eine positive und konstruktive Beziehung zur Türkei“ hieß es weiter in der Erklärung der EU-Spitze. Von der Leyen zufolge “wäre dies auch sehr im Interesse Ankaras, aber sie würde nur funktionieren, wenn der Druck seitens der Türkei eingestellt werden”. Man erwarte daher, dass die Türkei künftig auf einseitige Maßnahmen verzichtet.  Um Griechenland und Zypern zufrieden zu stellen, schickte die Präsidentin der Europäischen Kommission warnende Worte in Richtung der Türkei: „Sollte Ankara erneut solche Maßnahmen durchführen, wird die EU alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente und Optionen nutzen. Wir verfügen über Möglichkeiten für Maßnahmen, die wir sofort anwenden können – aber das wollen wir nicht”, so von der Leyen. Die EU „würde es vorziehen, an einer neuen langfristigen Beziehung zwischen der EU und der Türkei zu arbeiten“. Diese “positive Agenda” umfasst nach Angaben der EU “die Modernisierung der Zollunion und die engere Zusammenarbeit im Bereich Migration auf der Grundlage der EU-Türkei-Erklärung aus dem Jahr 2016”.

Falschgetankt Ad

Neueste Meldungen

Der Karneval und die Muslime

Seit drei Jahren beobachte ich im Rahmen eines Fotoprojekts Menschen im Karnevalrausch. Selbstverständlich fokussiere ich mich nicht nur auf die Karnevalisten, sondern

Rechtspopulismus und Migration

Die Rechtspopulisten sind in ganz Europa auf dem Vormarsch. Viele Experten befürchten das Auseinanderdriften der Gesellschaft. Einige geben sogar zu bedenken, dass

Bild des Monats

Coronavirus tötet mehr Menschen als SARS

Während die Arzneimittelkonzerne und Forschungsinstitute im Eiltempo versuchen, gegen das neue Coronavirus von Typ 2019-nCoV eine effektive Schutzimpfung zu entwickeln, verbreitet sich

Toolcar Ad

Sport

Richtung Meisterschaft

Für die Meisterschaft der Bundesliga war in der englischen Woche der 28. Spieltag. Die Spiele fanden am Dienstag und am Mittwoch statt.

UEFA droht mit WM-Boykott!

Der Widerstand gegen FIFA-Präsident Gianni Infantino wächst: Nachdem alle 55 europäischen Nationalverbände einen Boykott sämtlicher FIFA-Wettbewerbe angekündigt haben, hat sich nun auch

Nicht verpassen

EU hilft Ukraine und erhöht Druck auf Russland

Die EU hat 300 Mio. EUR an Makrofinanzhilfen als die

EU-Bürger gestalten Europas Zukunft

Im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas haben

G7 verschärft Sanktionen gegen Russland und stützt weiter die Ukraine

Der G7-Gipfel in Schloss Elmau in den bayerischen Alpen ist